Grünes Licht für 0 % Steuer auf Obst und Gemüse in der EU dank der Partei für die Tiere


4 Mai 2022

Die EU-Länder können jetzt gesunde Produkte, wie Obst und Gemüse, von der Mehrwertsteuer befreien. Die neuen EU-Vorschriften, die dies ermöglichen, wurden Anfang März vom Europäischen Parlament verabschiedet. Die Änderung kam auf Drängen der Europaabgeordneten Anja Hazekamp von der Partei für die Tiere zustande. "Die gesündeste und nachhaltigste Lebensmittelauswahl sollte auch die günstigste sein. Die EU-Länder erhalten nun die Freiheit zurück, ihre Mehrwertsteuervorschriften für die Nachhaltigkeit einzusetzen", so Hazekamp. Nach dem Prinzip, der Verursacher bezahlt, will die Partei für die Tiere die umweltschädliche Fleischproduktion durch eine "Schlachtsteuer" verteuern.

Mitglied des Europäischen Parlaments Anja Hazekamp im Europäischen Parlament.

"Die Entscheidung des Europäischen Parlaments kommt wie gerufen, jetzt, wo die Preise für viele Produkte rapide gestiegen sind. Dies ist der ideale Zeitpunkt, die Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse zu senken und damit diese Produkte für die Verbraucher billiger zu machen", sagte die Abgeordnete der niederländischen Partei für die Tiere Eva van Esch. Bereits 2015 forderte die Partei für die Tiere in der niederländischen Abgeordnetenkammer eine Mehrwertsteuerbefreiung für Obst und Gemüse, was damals jedoch noch durch europäische Vorschriften verhindert wurde.

Seitdem hat die Europaabgeordnete Anja Hazekamp wiederholt die Freiheit der EU-Länder gefordert, gesunde und nachhaltige Produkte billiger machen zu können. In den Plänen für ein gesundes, nachhaltiges und tierfreundlicheres Lebensmittelsystem, die sie als Berichterstatterin für die europäische "Farm to Fork"-Strategie vorgelegt hat, plädierte sie unter anderem für die Abschaffung der Mehrwertsteuerpflicht für Obst und Gemüse.

Günstigeres Gemüse, Steuer auf Fleisch

Ein Schwein auf dem Weg zum Schlachthof.

Auf der anderen Seite, setzt sich die Partei für die Tiere seit ihrer Gründung für die Einführung einer Steuer auf tierische Erzeugnisse ein. "Es ist absolut notwendig, dass wir die Art und Weise, wie wir unser Lebensmittelsystem organisieren, radikal ändern. Wir befinden uns in einer Klima- und ökologischen Krise, und eine der Hauptursachen für diese Probleme ist der enorme Fleischkonsum", sagt der niederländische Abgeordnete Lammert van Raan, der im vergangenen Frühjahr eine Initiative zur Besteuerung des Schlachtens von Tieren vorgelegt hat. Auch die WHO und Wissenschaftler - darunter auch die Autoren des jüngsten alarmierenden Klimaberichts des IPCC - verweisen auf die Rolle der Viehwirtschaft beim Klimawandel und auf die Notwendigkeit, auf ein wesentlich pflanzlicheres Ernährungssystem umzustellen.

Mit diesem Gesetzentwurf reagiert die Partei für die Tiere auf die immer lauter werdende Forderung nach einer höheren Besteuerung von Fleisch. Van Raan: "Die gesellschaftlichen Kosten der Viehzucht (schätzungsweise 6 Milliarden Euro pro Jahr) werden im Moment auf alle niederländischen Bürger umgelegt, auch auf Menschen, die kein Fleisch essen.“

Die Schäden, die durch die niederländische Fleischproduktion und den Fleischkonsum in anderen Teilen der Welt entstehen, sind in der Schlachtsteuer noch nicht enthalten. Die Niederlande sind der größte Importeur von Soja für Viehfutter aus Brasilien und tragen damit zum Verschwinden des Regenwaldes bei. "Mit dieser Steuer geben wir nur ein Fünftel der niederländischen Verschmutzungskosten weiter und lassen die Kosten im Ausland außen vor. Aber es ist ein Anfang", sagt Van Raan. "Durch die Besteuerung des Schlachtens von Tieren können wir die Viehzüchter dazu bewegen, auf eine kleinere, ökologische Landwirtschaft umzustellen. Und so können wir die Verbraucher dazu ermutigen, sich häufiger für eine pflanzliche Alternative zu entscheiden."