Marianne’s Blog: Wachsender grüner Widerstand
Unsere internationale Bewegung hat eine ganze Reihe erfolgreicher Wahlen hinter sich. Bei den Europawahlen haben wir mit unseren europäischen Schwesterparteien unter dem Namen "Animal Politics EU" einen Zusammenschluss geformt, so dass wir zusammen fast zwei Millionen Stimmen und drei Sitze im Europäischen Parlament (EP) gewonnen haben! Sowohl wir, als auch unsere portugiesische und deutsche Schwesterpartei haben jetzt jeweils einen Sitz im Europaparlament (EP). Wir sind sehr stolz auf dieses Ergebnis. Unsere Bewegung wird auch in den nächsten fünf Jahren in Brüssel einen grünen, progressiven und kritischen Ton anschlagen.
Die Europäische Union (EU) war von Anfang an ein Vertreter der Agrarindustrie. Tiere verdienen daher gerade dort eine starke Stimme. Dass dies notwendig ist, geht aus diesem Artikel von The Guardian hervor: offensichtlich hat ein Teil der Europäischen Kommission versucht, einen Bericht über die klimaschädlichen Auswirkungen der Viehwirtschaft und der europäischen Agrarpolitik bis nach den Europawahlen geheim zu halten. Seit 2012 sind (!) die Emissionen aus der Viehwirtschaft nur gestiegen.
Marianne feiert die erfolgreichen Wahlen mit Kollegen der PvdD.
Neben den erfolgreichen Europawahlen hat die Partei für die Tiere einen weiteren Sitz im Bundesrat gewonnen, unsere deutsche Schwesterpartei Partei Mensch Umwel Tierschutz hat bei den Kommunalwahlen 15 neue Sitze gewonnen und unsere neu gegründete, belgische Schwesterpartei DierAnimal hat mit dem gewonnenen Sitz im Brüsseler Regionalparlament sofort Geschichte geschrieben. Unsere australische Schwesterpartei erhielt bei den Senatswahlen doppelt so viele Stimmen wie 2016. Großartig!
In der Zwischenzeit waren wir hier in den Niederlanden schwer beschäftigt. Journalistische Recherchen und durchgesickerte Protokolle aus einer europäischen Zusammenkunft, die die Partei für die Tiere bereits 2018 erhalten hatte, zeigten, dass die niederländische Regierung gegen die Bienenrichtlinie, auch bekannt als BeeGuidance, war. Die Bienenrichtlinie ist ein neues Testmodell für landwirtschaftliches Gift, das die Bienen und Hummeln viel besser schützen soll. Die niederländische Regierung versprach, diese Richtlinien zu unterstützen, tat jedoch hinter den Kulissen genau das Gegenteil. Unsere Agrarministerin und ihre Vorgänger unterstützen seit Jahren heimlich die chemische Industrie, nicht die Bienen. Skandalös und verantwortungslos.
Aus diesem Grund hatten wir nicht nur erfolgreich einen Antrag auf Korrektur dieser Regierungspolitik eingereicht, sondern auch einen Misstrauensantrag gegen die Ministerin. Der letzte Antrag hat es nicht geschafft. Nicht nur das, die anderen Parteien fanden es beschämend, dass wir es gewagt hatten, die Ministerin in ein schlechtes Licht zu rücken. Wir sehen es als einen Mangel an Priorität unter den anderen Parteien, Tiere, Natur und unsere Gesundheit zu schützen.
Die Partei für die Tiere hat mit einem angenommenen Antrag versucht, einen europäischen Mega-Kredit für den ukrainischen Geflügelhühner-Riesen MHP zu stoppen. Es war ein riesiger Kredit, Steuergelder von europäischen Bürgern, der an ein Unternehmen gehen sollte, das riesige Hühnerställe in der Ukraine und auch in Slowenien finanzieren wollte. Solche Gigaställe verursachen ein enormes Leiden der Tiere und schädigen die Wasser-, Boden- und Luftqualität. Die Einstellung des Mega-Kredits bedeutet einen großen Erfolg für die Tiere und unsere Umwelt.
Tierleid während des Transports.
In der vergangenen Woche stellte sich erneut heraus, dass die niederländische Viehwirtschaft gegen die ohnehin schwachen Tierschutzvorschriften verstößt. Es wurde bereits deutlich, dass die NVWA, die Organisation, welche die Einhaltung überwacht und die Tiere schützen soll, die Überwachung von Schlachthöfen und Viehbetrieben strukturell versäumt. Nun scheint es, dass Exportlizenzen auch für Tiere ausgestellt werden, die für den Transport zu krank oder zu schwach sind. Es gibt Hunderte von Tieren - Schweine und Kühe - mit Wunden und Abszessen, die aufgrund der Schmerzen kaum noch laufen können. Wir haben um eine parlamentarische Untersuchung zur Überwachung der Tierhaltung und des Fleischsektors in den Niederlanden gebeten. Allerhöchste Zeit, die Gesetzlosigkeit im Viehsektor zu bekämpfen!
"Ich möchte, dass Sie so tun, als ob Sie sich in einer Krise befinden. Ich möchte, dass Sie so tun, als stünde das Haus in Flammen. Genau das tut es nämlich." Die junge Klimaaktivistin Greta Thunberg hat das kürzlich gesagt. Aus diesem Grund habe ich diesen Monat das Kabinett und den Bundestag aufgefordert, den Klimanotfall, nach dem Vorbild verschiedener Länder und Städte weltweit, zu verkünden. Politiker müssen aufhören, Probleme zu verschieben und an zukünftige Generationen weiterzugeben. Wir werden im Bundestag alles daran tun, um sicherzustellen, dass die niederländische Regierung die Probleme des Klimas und der biologischen Vielfalt wirklich angeht. Wir müssen tun, was notwendig ist, um die Erde lebensfähig zu halten, und nicht nur tun, was politisch machbar erscheint.
Unsere Partei erzielte auch auf lokaler Ebene große Erfolge. Amsterdam entscheidet sich auf Initiative unserer Gruppe im dortigen Gemeinderat für das "Carnivoor, sag es" -Prinzip. Das bedeutet, dass von Amsterdam organisierte Veranstaltungen standardmäßig vegetarisch werden. Wer Fleisch oder Fisch möchte, muss danach fragen. Das bedeutet eine Umkehrung des gegenwärtigen Standards, der neuen Normalität. Großer Erfolg für Tier und Klima!
Dass sich die Gesellschaft zunehmend auf pflanzliche Lebensmittel umstellt, geht auch aus diesem Bericht von Experten hervor. Dem Bericht zufolge wird das meiste „Fleisch“ im Jahr 2040 nicht mehr von toten Tieren stammen, sondern von Pflanzen.
Zum Schluss einige sehr gute Nachrichten aus Kanada: Nach jahrelangen Bemühungen verschiedener Parteien und Organisationen (einschließlich unserer Schwesterpartei Animal Protection Party of Canada) ist das Züchten, Fangen und gefangen halten von Delfinen und anderen Walfischsorten, wie Orkas zu Ende. Diese Tiere in Gefangenschaft zu halten ist reinstes Tierleid und wir hoffen daher sehr, dass die Niederlande bald dem Beispiel Kanadas folgen werden!
Bis zum nächsten Mal,
Ihre Marianne