Sieg für die Partei für die Tiere bei histo­ri­schen Regi­o­nal­wahlen in den Nieder­landen


22 März 2023

Die Partei für die Tiere wuchs bei den Provinzalwahlen in der vergangenen Woche stärker denn je. Auch in den Wasserverbänden konnte die Partei zulegen, und im Bundestag wird sie wahrscheinlich einen Sitz gewinnen. Damit kann die Partei für die Tiere ihr stetiges Wachstum seit ihrer Gründung fortsetzen. „Das ist ein fantastisches Wahlergebnis”, sagte die Parteivorsitzende Esther Ouwehand. „Immer mehr Menschen sehen, dass wir die einzigen sind, die die Probleme im Zusammenhang lösen wollen. Immer mehr Menschen blicken über ihre eigenen kurzfristigen Interessen hinaus und entscheiden sich für das große Ganze: die Natur, die Tiere und eine gesunde Zukunft auf einer lebenswerten Erde”, so Esther Ouwehand, Fraktionsvorsitzende der Partei für die Tiere.

Regionale Partei für die Tiere Fraktion freut sich über das Wahlergebnis.

Die Partei für die Tiere hat in fast der Hälfte der Provinzen gewonnen und damit auch mehr Sitze im Bundestag errungen: die Abgeordneten werden im Frühjahr von den Mitgliedern des Provinzrats gewählt. In der Provinz Nordholland legte die Partei deutlich zu - in der Hauptstadt Amsterdam wurde sie mit fast 12 Prozent der Stimmen sogar drittstärkste Partei. Auch in Südholland, Drenthe, Groningen und Overijssel gewann sie Sitze, und in den anderen Provinzen konnte die Partei für die Tiere nach den vorläufigen Ergebnissen alle Sitze halten.

Seit ihrer Gründung vor mehr als 20 Jahren hat die Partei für die Tiere bei jeder Wahl mehr Wähler überzeugen können. Bei den Wahlen in der vergangenen Woche war die Partei für die Tiere sogar die einzige fortschrittliche, grüne Partei, die vielerorts zulegte und nicht verlor. „Die Bewegung, die seit langem mit uns teilt, dass Schluss sein muss mit der Massentierhaltung, dass wir es wagen müssen, uns für die Natur zu entscheiden, für die Tiere in freier Wildbahn und in den schrecklichen Ställen, für das Klima, für eine gesunde Lebensumwelt, für die Gesundheit, auch für die Menschen auf dem Land, damit sie nicht mehr im Gestank der Megaställe sitzen oder die giftigen Abgase der Intensivlandwirtschaft einatmen müssen - diese Bewegung wächst wie der Bio-Kohl!” bemerkt die Parteivorsitzende Esther Ouwehand.

Stickstoffkrise
Das Thema der Wahlen war die Stickstoffkrise und die unvermeidlichen Veränderungen, die sie für den Agrarsektor in den Niederlanden mit sich bringt. Um die europäischen und nationalen Vorschriften zu erfüllen und die Natur in den Niederlanden zu schützen, müssen unter anderem die Stickstoffemissionen drastisch reduziert werden. Die Proteste der Landwirte gegen die Pläne der Regierung zur Verringerung der Emissionen aus dem Landwirtschaftssektor machten weltweit Schlagzeilen. Bei den Wahlen in der vergangenen Woche erzielte die neue Bürgerbewegung der Landwirte als politischer Neuling einen überwältigenden Sieg. Die "Bauernpartei", die enge Verbindungen zu Viehfutterherstellern und anderen großen Spielern in der Agrarindustrie unterhält, erhielt eine große Zahl von Proteststimmen und gewann in allen Provinzen.

Die Partei für die Tiere versteht die Sorgen der Landwirte, die jahrelang durch eine verfehlte Regierungspolitik dazu ermutigt wurden, immer größere Flächen zu bewirtschaften und in neue technologische Scheinlösungen zu investieren. „Die katastrophale Agrarpolitik der letzten Jahrzehnte hat die Landwirte zu immer größeren Landwirtschaftsbetrieben verdammt und ihnen versprochen, dass die Bäume in den Himmel wachsen können.” Das die heutigen Stickstoffmaßnahmen notwendig sind und sogar weiter gehen, als es die derzeitige Regierung vorschlage, ist nicht für nichts. „Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir alle in Schwierigkeiten bringen. Vor allem auch die Landwirte.”

Die Niederlande sind weltweit das Land mit der höchsten Viehdichte. Die Treibhausgas- und Ammoniakemissionen dieses riesigen Viehbestands gehen zu Lasten der Natur und tragen zur globalen Erwärmung bei. Durch den massiven Einsatz von Agrargiften verschwinden unter anderem Bienen und Schmetterlinge, und Anwohner von Blumenzwiebelfeldern werden krank. „Die Natur steht kurz vor dem Kollaps, und immer mehr Menschen erkennen, dass wir die Natur für saubere Luft, sauberes Wasser und eine gesunde Nahrungsmittelproduktion in der Zukunft brauchen.”

Die Partei für die Tiere setzt sich daher konsequent dafür ein, die Zahl der Tiere in der Nutztierhaltung um drei Viertel zu reduzieren, Megaställe zu verbieten und die Landwirte bei der Umstellung auf den ökologischen Ackerbau zu unterstützen. „Die Politik muss die Probleme lösen, in die die Niederlande geraten sind. Wir wissen, dass es keine andere Möglichkeit gibt, als jetzt grundlegend mit dem Schutz der Natur zu beginnen und den Landwirten bei der Umstellung auf eine gesunde Landwirtschaft zu helfen. Wer auch immer in den Provinzialrat einzieht, diese Realität gilt für alle. Und zählen Sie darauf, dass wir gemeinsam mit all den Menschen, die sich für die Natur, für die Tiere und für eine gesunde Zukunft entschieden haben, weiter dafür kämpfen werden - auch für die Landwirte und die Menschen auf dem Land.”