Rechte für die Natur im Grundgesetz! Partei für die Tiere startet Initiative
Die niederländische Partei für die Tiere hat eine Initiative zur Aufnahme von Rechten für die Natur im Grundgesetz gestartet, um dem unzureichenden Naturschutz ein Ende zu setzen. Damit wären die Niederlande das erste Land in Europa, das Rechte für die Natur im Grundgesetz verankert. Die Abgeordnete Leonie Vestering von der niederländischen Partei für die Tiere: „Der Wandel hin zu einem ökozentrischen Denken muss einen Platz im Grundgesetz bekommen. In unseren Gesetzbüchern wird die Natur immer noch als ein entrechtetes Objekt betrachtet, das für die Nutzung und den Besitz durch den Menschen bestimmt ist”. Während die Natur - die Grundlage unserer Existenz und allen Lebens auf der Erde – immer weniger wird.
Das erste Land der Welt, das Rechte für die Natur im Grundgesetz verankert hat, war Ecuador. Inzwischen gibt es weltweit über 400 Initiativen zur Anerkennung der Rechte der Natur in der lokalen und nationalen Gesetzgebung. In Europa laufen mehrere Studien darüber, wie die Rechte der Natur in der (Verfassungs-)Gesetzgebung verankert werden sollten. Und auch in den Niederlanden ist das Thema in aller Munde, von Untersuchungen zu Rechten für das Wattenmeer oder die der Maas, bis hin zu einem Übungsgericht der Nordseeambassade.
Denn obwohl die Zahl der Regelungen und Gesetze zum Schutz der Natur weltweit zugenommen hat, verschlechtern sich Natur, Tiere und Ökosysteme rapide. Global gesehen sind eine Million Pflanzen- und Tierarten vom Aussterben bedroht. In den Niederlanden, einem, der am dichtesten besiedelten und viehdichtesten Länder Europas, befinden sich 90 % der Lebensraumtypen und 75 % der Arten in einem schlechten Zustand. Auf Initiative der Abgeordneten Leonie Vestering von der Partei für die Tiere untersuchen daher Experten und Bürger, wie Grundrechte für die Natur im niederländischen Grundgesetz verankert werden können.
Leonie Vestering erklärt: „Die Natur ist die Grundlage unserer Existenz. Ohne Natur gibt es keine saubere Luft, kein Wasser und keine Nahrung. Aber keine der bestehenden Naturvorschriften beschützt die Natur ausreichend für heutige und künftige Generationen. Oft muss ein Gericht eingeschaltet werden, um Naturvorschriften durchzusetzen. Wenn Grundrechte für die Natur anerkannt werden, werden die Interessen der Natur im Voraus berücksichtigt und nicht erst im Nachhinein vor Gericht geklärt. Deshalb werde ich mich nach dem Vorbild der vielen weltweiten Initiativen um eine neue Grundlage für unser niederländisches Recht bemühen: eine Grundlage, die die Grundrechte der Natur anerkennt und festlegt.”