Esthers Blog: Mit neuer Energie für unsere Ideale kämpfen!
Am 22. November fanden in den Niederlanden Parlamentswahlen statt. Das Ergebnis schockierte sowohl im In- als auch im Ausland. Die PVV, die äußerst rechte Partei von Geert Wilders, wurde die stärkste Partei. Es handelt sich um eine Partei, deren Sündenbockpolitik sich wie ein roter Faden durch alle ihre Standpunkte zieht und die muslimische Niederländer und Flüchtlinge als Bürger zweiter Klasse betrachtet. Das ist sehr schmerzhaft und traurig. All den Menschen, die jetzt zweifellos viel Schmerz und Angst empfinden, sage ich: Ihr werdet die Partei für die Tiere auf eurer Seite finden. Wir werden weiter für Gleichheit und gleiche Rechte kämpfen. Und zu Geert Wilders sage ich: Der Rechtsstaat gilt für alle.
Und dann unser eigenes Ergebnis. Die Partei für die Tiere hat drei Sitze im niederländischen Parlament gewonnen. Das heißt, wir haben drei Sitze verloren. Das ist schade und damit müssen wir umgehen. Und es bedeutet auch, dass wir uns am 5. Dezember von vier fantastischen Parlamentariern verabschieden mussten. Frank Wassenberg, Lammert van Raan und Eva Akerboom, die nicht gewählt wurden, und Eva van Esch, die bereits angekündigt hatte, nicht mehr als Abgeordnete antreten zu wollen. Sie alle haben sich extrem stark für Tiere, Natur und Umwelt eingesetzt und in den letzten Jahren viele Erfolge erzielt. Wir werden sie vermissen.
Auch gute Nachrichten
Aber es gibt auch gute Nachrichten: Am 6. Dezember wurden alle Abgeordneten offiziell in ihr Amt eingeführt und damit begrüßten wir Ines Kostić in unserem Team. Ines ist seit vielen Jahren Geschäftsführerin unserer eigenen Stiftung, der Animals Politics Foundation, und seit 2019 Abgeordnete für die Partei für die Tiere in der Provinz Nordholland. Sie wird sich für die Themen Umwelt und Umweltverschmutzung, Stopp von Tierversuchen und Bürgerrechte einsetzen. Ob sie bereit ist, die Partei für die Tiere im niederländischen Parlament zu vertreten? Auf jeden Fall. "Es ist Zeit für eine Politik mit Mut und Mitgefühl", sagt Ines.
Esther Ouwehand, Ines Kostić und Christine Teunissen, Parlamentarierinnen der Partei für die Tiere, nach ihrem Einzug ins Parlament.
Für unsere Ideale Kämpfen
Und obwohl unser Team nun etwas kleiner ist, werden wir weiterhin unermüdlich für unsere Ideale kämpfen, für die Zukunft unserer Erde und aller ihrer Bewohner. Ich möchte all unseren Wählern dafür danken, dass sie den Mut hatten, sich für das zu entscheiden, was wirklich von Wert ist. Die Partei für die Tiere wird mehr denn je gebraucht. Die Natur interessiert sich nicht für ein Wahlergebnis. Die Tiere in den Ställen brauchen uns dringend. Rechnet also damit, dass wir uns weiter für unsere Ideale einsetzen werden. Wir sind kämpferischer als je zuvor.
In den Niederlanden wird in den kommenden Monaten daran gearbeitet, ein neues Kabinett zu bilden. Unserer festen Auffassung nach ist in einem neuen Kabinett kein Platz für Parteien, die den Rechtsstaat nicht respektieren. Denn in einem demokratischen Rechtsstaat zählt nicht nur die Zahl der von den Wählern abgegebenen Stimmen. Auch der Schutz der Rechte von Minderheiten und des Rechtsstaates als Ganzes gehört zur nachdrücklichen Aufgabe der Volksvertreter. Die Partei für die Tiere ist der Meinung, dass bei der Bildung einer neuen Regierung die Achtung und Einhaltung des Rechtsstaates eine nicht verhandelbare Vorbedingung sein muss. Dazu werden wir die anderen Parteien anhalten, darauf könnt ihr euch verlassen.
Politik im Sinne der Partei für die Tiere
Für uns sollte eine neue Regierung die Lösung der Klima- und Naturkrise in Verbindung mit der unumgänglichen Reduzierung der Tierzahlen in der Nutztierhaltung zur Priorität machen. Auch die anderen Probleme, mit denen viele Menschen zu kämpfen haben, sollten angegangen werden, wie z.B. der Mangel an Wohnraum, ein zu geringes Einkommen, um über die Runden zu kommen und eine Gesundheitsversorgung, die für viele Menschen unerreichbar und unbezahlbar geworden ist. Auch die aktive Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus sollte Priorität haben.
Wir leben in einer Zeit des Umschwungs. In einer solchen Zeit sollten sich die Bürger darauf verlassen können, dass eine neue Regierung das Vertrauen in die Politik wiederherstellt und nicht weiter zerstört. Die Bürger sollten darauf vertrauen können, dass ein Kabinett Entscheidungen treffen wird, die unser Überleben sichern. Ines Kostić, Christine Teunissen und ich werden unserer grünen Stimme im niederländischen Parlament Gehör verschaffen und in den kommenden Jahren erneut hart für eine nachhaltige Zukunft kämpfen, in der Tiere, Natur, Klima und Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen.
Und dabei haben wir bereits einen ersten Erfolg erzielt. Gleich am ersten Sitzungstag des neuen Parlaments haben wir fast alle Parteien hinter unseren Vorschlag gebracht, die Regierung dazu zu bringen, sich gegen die schwache Europäische Kommission zu wenden. Denn die EU-Kommission hat es sich in den Kopf gesetzt, die strengeren Regeln für Tiertransporte massiv zu verwässern. Nicht, wenn es nach der Partei für die Tiere geht. Und nach fast dem gesamten niederländischen Parlament. Das heißt, die Europäische Kommission wird die niederländische Regierung im Nacken haben. Und verlasst euch darauf, dass die Partei für die Tiere hier dranbleibt!